Telefónica-Eilantrag

Muss die Auktion der 5G-Frequenzen verschoben werden?

| Redakteur: Jürgen Schreier

Alle drei Platzhirsche am Mobilfunkmarkt klagen gegen die Bedingungen für die Versteigerung der 5G-Frequenzen - wenngleich ohne aufschiebende Wirkung. Jetzt versucht Telefónica mit einen Eilantrag die Auktion zu stoppen. Möglicherweise kann deshalb der anvisierte Termin in der zweiten Märzhälfte nicht gehalten werden.

Mit einem Eilantrag will der Tekelommunikationskonzern Telefónica die geplante Versteigerung der 5G-Frequzeten stoppen.
Mit einem Eilantrag will der Tekelommunikationskonzern Telefónica die geplante Versteigerung der 5G-Frequzeten stoppen.
( Bild: Pixabay / CC0 )

Nach einem Bericht der Frankfurt Allgemeinen Zeitung (FAZ online) hat der Mobilfunkbetreiber Telefónica (O2-Netz) nun eine Klage mit aufschiebender Wirkung gegen die Auktion der 5G-Frequenzen in der zweiten Märzhälfte 2019 erhoben. Bereits vor Weihnachten 2018 hatten die deutsche Tochter des spanischen Telko-Konzerns und Vodafone gegen die Auktionsbedingungen geklagt, wobei diese Klagen jedoch keine aufschiebende Wirkung hatten. Anhängig ist außerdem eine Klage der Deutschen Telekom beim Verwaltungsgericht Köln gegen die Regeln für die Vergabe der Frequenzen.

Folge der Telefónica-Klage mit aufschiebender Wirkung könnte sein, dass der geplante Termin für die Versteigerung der 5G-Mobilfrequenzen nicht zu halten ist, da Telefónica faktisch per Eilantrag versucht, die Versteigerung zu stoppen. Das wurde vom Verwaltungsgericht Köln gegenüber der FAZ bestätigt. Dem Bericht zufolge wehrt sich Telefónica gegen die Versorgungsauflagen in den Auktionsbedingungen.

Ministerrunde berät: Soll Huawei bei 5G dabei sein oder nicht?

Auch im "Fall Huawei" gibt es Neues: Nach einem Bericht des "Handelsblatt" berät heute (6. Februar) Helge Braun (CDU), Krisenmanager der Kanzlerin, mit Innenminister Horst Seehofer (CSU), Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Außenminister Heiko Maas (SPD) und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), ob das neue 5G-Netz mit Netzwerkinfrastruktur-Produkten des Ausrüsters Huawei entstehen soll oder nicht.

Bezüglich des chinesischen Telekommunikationstechnik-Riesen, der als Weltmarktführer bei Hard- und Software für die Ausrüstung von Mobilfunknetzen gilt, werden vor allem seitens der USA Sicherheitsbedenken geäußert.

Die Ministerrunde will laut "Handelsblatt" entscheiden, wie sie das Land vor Spionage im Echtzeit-Netz schützt, um den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht zu gefährden. Schließlich wird der echtzeitfähige Standard 5G als wesentliche Voraussetzung für eine Umsetzung von Industrie 4.0-basierten Unternehmensstrategien und digitalen Geschäftsmodellen gesehen.

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